AriSafari: Rechtliche Informationen

AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen Velomech

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Tätigkeiten (Aufträge, Reparaturen, Kaufverträge etc.) von Velomech.

1. Vertragsschluss
1.1. Die Darstellung der Waren und/oder Dienstleistungen durch uns auf unserem Internetauftritt und/oder in unserem Ladengeschäft stellt kein bindendes Angebot von Velomech dar. Erst die Bestellung der Ware und/oder Dienstleistung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages dar.

1.2. Onlineshop: Um die Bestellung im Onlineshop vorzunehmen, legt der Kunde die gewählte Ware in den Warenkorb und durchläuft den weiteren Bestellprozess auf der Website. Dort sind durch den Kunden die abgefragten Angaben anzugeben. Vor Absendung der Bestellung besteht die Möglichkeit, sämtliche Bestelldaten noch einmal zu überprüfen und sofern erforderlich zu berichtigen. Erst mit der Absendung der Bestellung wird vom Kunden ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages abgegeben. Velomech kann dieses Angebot innerhalb von zwei Tagen durch

Zusendung einer Auftragsbestätigung per Post, Fax oder E-Mail,
Zusendung der Ware
Aufforderung zur Zahlung oder
Mitteilung, dass die Ware im Ladengeschäft zur Abholung bereitsteht
annehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist jeweils der Zeitpunkt des Zugangs der Auftragsbestätigung von Velomech, Ware, Zahlungsaufforderung oder Abholmitteilung bei dem Kunden.

1.3. Im Ladengeschäft werden Verträge über den Erwerb von Fahrrädern oder anderer Sachen einschließlich Bestellungen und die Erteilung von Aufträgen schriftlich dokumentiert und werden erst mit der Annahme durch Velomech verbindlich.

1.4. Selbstlieferungsvorbehalt: Sofern Velomech Waren erst bei Dritten bestellen muss, stehen die Verträge immer unter dem Vorbehalt der Lieferbarkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums und dass bei dem Dritten in der Zwischenzeit keine Preiserhöhung erfolgt ist. Sofern es hier zu Abweichungen gekommen ist, kann Velomech den Auftrag stornieren. Etwaige Ansprüche des Kunden hieraus bestehen nicht. Er wird durch Velomech hierüber kurzfristig informiert werden.

2. Reparaturaufträge-Werkstattleistungen
2.1. Auftragsformular: Bei Erteilung eines Auftrages wird ein Auftragsformular ausgefüllt in dem die wesentlichen Angaben zu dem Auftrag und dem Auftraggeber erfasst werden. In dem Auftragsformular werden die zu erbringenden Leistungen und der Fertigstellungstermin angegeben. Der angegebene Fertigstellungstermin ist nur ein voraussichtlicher Termin, außer er wird ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet. Der Auftraggeber erhält eine Durchschrift des Auftrags.

2.2. Kosten für Werkstattleistungen: Der Stundensatz für Werkstattleistungen bei Velomech liegt bei Euro 55 pro Stunde (inkl. 19% MwSt.). Werkstattleistungen werden nach Arbeitswerten von jeweils 6 Minuten abgerechnet. Dies entspricht pro Arbeitswert Euro 5,50 inkl. 19% MwSt. Berechnung der Arbeitswerte findet, wenn nicht anders vereinbart, nach der „Arbeitswerteliste Fahrrad und E-Bike“ des BIV (Bundesinnungsverband für das Deutsche Zweiradmechaniker-Handwerk statt). Diese Liste hängt im Ladengeschäft aus. Verwendete Materialien und Ersatzteile werden nach Anfall berechnet.

2.3. Kostenvoranschlag: Preisangaben in einem Auftrag sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt der damaligen Beurteilung. Sofern der Auftraggeber eine verbindliche Angabe zu den Kosten haben will, kann er einen schriftlichen Kostenvoranschlag anfordern. Im Falle eines Kostenvoranschlags ist Velomech an diesen einen Monat gebunden. Leistungen, die der Velomech für den Auftragnehmer zur Erstellung des Kostenvoranschlages erbringt, werden nur berechnet, wenn dies vereinbart wurde. Bei Auftragserteilung aufgrund eines Kostenvoranschlages, werden etwaige Kosten für den Kostenvoranschlag angerechnet. Die im Kostenvoranschlag ausgewiesenen Kosten dürfen nur überschritten werden, wenn bei Durchführung der Reparatur unvorhergesehene Probleme erkennbar werden, und der Auftraggeber der Kostenüberschreitung zustimmt.

2.4. Fertigstellungstermine: Genannte Fertigstellungstermine stehen unter dem Vorbehalt, dass nicht durch eine Änderung oder Erweiterung der Arbeiten durch den Kunden veränderte Verhältnisse herbeigeführt werden. In diesem Fall wird Velomech nach besten Ermessen einen neuen Fertigstellungstermin benennen. Dies gilt auch bei einer Verzögerung in Folge höherer Gewalt oder Betriebsstörungen, die von Velomech nicht verschuldet sind.

2.5. Abholung durch den Kunden – Folgen bei Nichtabholung
Der Kunde hat den Reparaturgegenstand spätestens eine Woche nach Fertigstellung bei Velomech abzuholen. Im Falle der Nichtabnahme kann Velomech von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen, insbesondere die anfallenden Kosten für die Einstellung des Reparaturgegenstandes verlangen. Für nicht abgeholte Reparaturgegenstände berechnet Velomech ab dem 20.Tag nach dem vereinbarten Fertigstellungstermin des Auftrages eine Stellgebühr von einem Euro pro Tag. Am dem 90. Tag nach vereinbarter Fertigstellung wird der nicht abgeholte Reparaturgegenstand zur Kostendeckung zum Verkehrswert veräußert. Ein etwaiger Mehrerlös wird dem Kunden erstattet. Der Auftragsgegenstand kann nach Ermessen von Velomech auch anderweitig aufbewahrt werden. Kosten und Gefahren der Aufbewahrung gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind nicht von der Stellgebühr umfasst.

2.6. Der Kunde hat den Reparaturgegenstand bei der Abnahme unverzüglich auf die ordnungsmäßige Leistungserbringung und auf sichtbare Beschädigungen zu untersuchen und ggf. Mängel oder Schäden unverzüglich zu reklamieren und eine schriftliche Aufnahme der Reklamation durch Velomech zu ermöglichen. Unterbleibt eine solche Reklamation oder wird Velomech eine schriftliche Aufnahme der Reklamation nicht ermöglicht, gilt die Leistung als auftragsgemäß, mängel- und beschädigungsfrei erbracht.

3. Onlineshop
3.1. Kundenkonto: Um den Online-Shop zu nutzen, muss durch den Kunden ein Kundenkonto eröffnet werden. Bei der Registrierung sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (z.B. Passwort) vertraulich zu behandeln, und Velomech im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung der Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

3.2. Lieferung: Sofern dies vorgesehen ist, kann der Kunde bei seiner Bestellung auswählen, ob er die Ware zu sich nach Hause liefern lassen oder sie in unserem Ladengeschäft abholen möchte. Im Falle der Abholung wird der Kunde per E-Mail, telefonisch oder in Textform informiert, sobald die Ware zur Abholung bereitsteht.

4. Eigentumsvorbehalt und vertragliches Pfandrecht
4.1. Eigentumsvorbehalt: Bei Reparaturen bleiben eingebaute Ersatzteile bis zur vollständigen Bezahlung des Reparaturpreises Eigentum von Velomech, soweit sie nicht wesentlicher Bestandteil der reparierten Sache geworden sind. Bei Kaufverträgen bleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Velomech.

4.2. Vertragliches Pfandrecht: Velomech steht neben dem gesetzlichen Pfandrecht auch ein vertragliches Pfandrecht an den in Besitz genommenen Reparaturgegenständen zu. Das vertragliche Pfandrecht besteht auch in Bezug auf Forderungen aus früher durchgeführten Reparaturleistungen, soweit sie mit dem Auftragsgegenstand zusammenhängen.

5. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

6. Haftungsbeschränkungen
6.1. Die Haftung von Velomech und ihrer Erfüllungsgehilfen für alle Handlungen und Unterlassungen im Zusammenhang mit dem Vertrag zu dem Kunden beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es werden vertragswesentliche Vertragspflichten verletzt. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei Pflichten, die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen kann. Die Haftung ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

6.2. Velomech haftet nur für den unmittelbar entstandenen Schaden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Ausgleich daraus entstandener Folgeschäden, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Eine Haftung für Ausfallschäden oder auch für Kosten einer vorübergehenden Ersatzbeschaffung ist ausgeschlossen.

6.3. Bei einer Reparatur besteht keine Haftung von Velomech für sonstige Schäden am Reparaturgegenstand, die bereits vor Leistungserbringung vorhanden waren und durch die Leistungserbringung nur zutage treten oder quantitativ vergrößert werden.

7. Streitbeilegung bei Onlinebestellungen und Verbraucherschlichtung
7.1. Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

7.2. Velomech ist nicht verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und hat sich auch nicht freiwillig an einem solchen Verfahren beteiligt. Selbstverständlich kann sich aber jeder Kunde bei Problemen jederzeit direkt an uns wenden.

8. Nebenabreden, Salvatorische Klausel, Gerichtsstand, Zugang von Mitteilungen, Textform, Abtretungsverbot, keine Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren.
8.1. Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung des Vertrages ganz oder in Teilen unwirksam sein oder werden oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine andere wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahekommt. Eine Lücke soll unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Zielsetzung dieses Vertrages geschlossen werden.

8.2. Änderungen und Ergänzungen der Vertragsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Vereinbarung über die Aufhebung der Textform.

8.3. Einfache Mitteilungen von Velomech, die an die letzte vom Kunden gegenüber Velomech in Textform angegebene Adresse versandt worden sind, gelten dem Kunden als innerhalb der gewöhnlichen Postlaufzeit zugegangen. Als gewöhnliche Postlaufzeit wird eine Laufzeit von maximal drei Werktagen vereinbart. Sofern der Kunde gegenüber Velomech eine E-Mail-Adresse oder entsprechende elektronische Kommunikationsmöglichkeiten angegeben hat, darf Velomech für Mitteilungen an den Kunden auch diese verwenden.

8.4. Ansprüche des Kunden gegenüber Velomech dürfen nur mit vorheriger Zustimmung der Velomech, die in Textform zu erteilen ist, an Dritte abgetreten werden. Der Kunde kann gegenüber Forderungen von Velomech nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

8.5. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Karben.

8.6. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.7. Vertragssprache ist Deutsch.

Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die

VELOMECH
Ritter-Zapf-GbR
Bahnhofstrasse 198a
61184 Karben
Tel : 06039933520
E-Mail: info(at)dein-radgeber.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Wiederrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa Euro 70 geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster Wiederrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die

VELOMECH Ritter-Zapf-GbR
Bahnhofstrasse 198a
61184 Karben
Tel: 06039933520
E-Mail: info(at)dein-radgeber.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ():

– Bestellt am ()/erhalten am ():

– Name des/der Verbraucher(s):

– Anschrift des/der Verbraucher(s):

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.