marvin4bikesale: Rechtliche Informationen

PRÄAMBEL

Die bikesale solutions GmbH, Rüdesheimer Str. 11, 80686 München (nachfolgend "bikesale" genannt) bietet auf www.bikesale.de einen Online-Marktplatz (nachfolgend "bikesale.de" genannt) für den Handel mit Fahrrädern und Zubehör an, auf dem sowohl Verbraucher (§13BGB) also auch gewerbliche Nutzer (§14BGB) untereinander Waren zum Kauf und Verkauf anbieten und erwerben können. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen bikesale und deren Nutzern (nachfolgend "Nutzer" genannt).

1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Kaufverträge kommen unmittelbar zwischen den Nutzern von bikesale.de zu Stande. bikesale wird nicht Partei der über bikesale.de geschlossenen Kaufverträge und ist auch nicht an der Vertragserfüllung beteiligt.

2. REGISTRIERUNG

(1) Das Betrachten von Angeboten auf bikesale.de ist jedem Nutzer möglich. Für eine Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer einzelner Angebote, den Abschluss eines Kaufvertrages, die Nutzung weiterer Funktionen (z. B. Merkliste, Suche speichern etc.) sowie das Inserieren eigener Angebote, ist eine Registrierung notwendig.

(2) Das Mindestalter zur Registrierung auf bikesale.de beträgt 18 Jahre.

(3) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Aktivierung bzw. Registrierung eines Nutzerkontos.

(4) bikesale behält sich das Recht vor, Nutzer und Nutzerkonten zu sperren bzw. von der weiteren Nutzung auszuschliessen. Dies kann insbesondere dann erfolgen, wenn

a. ein Verstoß gegen diese AGB vorliegt

b. die Tatsache oder der Verdacht des Spammings besteht

c. ein Betrugsverdacht besteht und vom Nutzer nicht widerlegt werden konnte

d. der Nutzer bikesale.de unsachlich oder unseriös nutzt bzw. ein solche Nutzung anzunehmen ist

e. der Nutzer seinen Pflichten aus diesen AGB oder den üblichen Pflichten eines Käufers/Verkäufers nicht nachkommt

f. Missbrauch gemeldet oder erkannt wird.

(5) Die persönlichen Daten der privaten Nutzer, die bei der Registrierung erhoben werden, sind vor der Weitergabe an Dritte geschützt und werden daher auch nicht auf bikesale.de veröffentlicht. Ausgenommen davon ist die Weitergabe der persönlichen Daten (Vorname, Name, Strasse, Nr, PLZ, Ort, Land, Telefonnummer, E-Mail) an Käufer oder Verkäufer im Zuge eines Kaufvertrages, der auf bikesale.de zustande kommt. Die Weitergabe der Daten erfolgt in diesen Fällen nur per E-Mail und im verschlüsselten Bereich des jeweiligen Nutzers auf bikesale.de. Es gelten hierzu auch die Datenschutzbestimmungen von bikesale.de.

(6) Mit der Registrierung auf bikesale.de willigt der Nutzer ein, über Informationen und Angebote von bikesale informiert zu werden. Diese Einwilligung kann jederzeit im Nutzer-Konto widerrufen werfen, nicht aber für die individuelle Ansprache durch bikesale im Zusammenhang mit der Nutzung oder für die Zustellung von wichtigen, System- oder nutzungsrelevanten Informationen. Diese Einwilligung erlaubt es bikesale ausdrücklich nicht die Daten an Dritte weiterzugeben.

3. INSERIEREN VON ARTIKELN

(1) Nur Nutzer, die ihr Nutzerkonto erfolgreich aktiviert haben, können auf bikesale.de eigene Artikel einstellen.

(2) Eingestellte Artikel von privaten Nutzern werden soweit anonymisiert, dass für Unbefugte kein Rückschluss auf die Identität des Verkäufers möglich ist (im Falle einer Anmeldung per Facebook hat der Nutzer eigentständig darauf zu achten, dass die Identität auch auf Facebook geschützt ist).

(3) Zum Schutz von Käufer und Verkäufer und zur Wahrung der Qualität auf bikesale.de, ist es nicht möglich, private Kontaktdaten in Privat-Inseraten anzugeben. Jeder Versuch, Kontaktdaten anzugeben, wird als Missbrauch gewertet und als Versuch, die Schutzmechanismen von bikesale.de zu umgehen.

(4) Der Nutzer überträgt die nicht-exklusiven Nutzungs- und Verwertungsrechte der im Inserat angegebenen Daten (Texte, Bilder), zeitlich und örtlich uneingeschränkt an bikesale.de, damit das Inserat bestmöglich, auch ausserhalb von bikesale.de, beworben werden und bikesale den angebotenen Service verbessern kann.

4. KAUFEN VON ARTIKELN

(1) Registrierte Nutzer können über bikesale.de einen Artikel kaufen, indem Sie ein Kaufangebot an den Verkäufer absenden. Sobald der Verkäufer dieses Angbot annimmt, entsteht ein bindender Kaufvertrag.

(2) Sofern nicht anders angegeben, ist ein Kaufangebot für 72h gültig und in dieser Zeit bindend.

(3) Käufer und Verkäufer können im Vorfeld ein Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag vereinbaren, um eine finale Entscheidung erst vor Ort zu treffen.

(4) Um im Vorfeld Fragen zu klären, können Nutzer die entsprechende Funktion auf bikesale.de nutzen. Es wird empfohlen, diese Möglichkeit zu nutzen, um Absprachen dauerhaft zu dokumentieren. Mündliche Absprachen per Telefon oder email sind nicht automatisch Teil des Kaufvertrags.

(5) Preisverhandlungen können im Vorfeld über entsprechende Preisvorschläge und Gegenvorschläge geführt werden. Jeder Preisvorschlag ist dabei bindend und führt bei Annahme durch den Verkäufer ebenfalls zum Kaufvertrag.

5. KOSTEN FÜR VERBRAUCHER

(1) Für Verbraucher im Sinne §13BGB ist die Nutzung (Suche, Kauf, Registrierung) von bikesale.de vollständig kostenlos. Für das Einstellen von Artikeln erhebt bikesale teilweise eine Angebotsgebühr, entsprechend der jeweils aktuellen Angebotsgebühren. Eine nachträgliche Löschung oder Sperrung eines Verkaufsangebots oder die Kündigung des Nutzungsvertrages insgesamt lässt den Anspruch von bikesale auf Zahlung einer Angebotsgebühr unberührt. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Verbraucher den Anlass zur Löschung oder Sperrung des Verkaufsangebotes oder zur Kündigung des Nutzungsvertrages nicht durch pflicht- oder vertragswidriges Verhalten gesetzt hat.

(2) Die Zahlung der Angebotsgebühr ist sofort fällig. Eine Freischaltung des Verkaufsangebots erfolgt erst nach Zahlungseingang. Zahlungen sind ausschließlich über die auf der Plattform angegebenen Zahlungsmethoden möglich.

(3) Wird der angebotene Artikel des Verbrauchers nicht spätestens drei Monate nach Veröffentlichung des Verkaufsangebotes auf bikesale.de verkauft, kann der Verbraucher von bikesale die Rückerstattung der Angebotsgebühr verlangen. Der Rückerstattungsanspruch entsteht drei Monate nach Veröffentlichung des Verkaufsangebotes und muss binnen vier Wochen durch den Verbraucher geltend gemacht werden. Macht der Verbraucher seinen Rückerstattungsanspruch nicht binnen dieser 4-Wochenfrist geltend, erlischt der Rückerstattungsanspruch. Eine Rückerstattung ist möglich, sofern auf bikesale.de keine Kontaktdaten ausgetauscht oder bekanntgegeben wurden. Anderenfalls erfolgt die Rückerstattung nur gegen einen geeigneten Nachweis, dass der Verbraucher den angebotenen Artikel nicht verkauft hat und weiterhin im Besitz des Artikels ist. Die Rückerstattung der Angebotsgebühr ist ausgeschlossen, wenn der Verbraucher sein Verkaufsangebot gegenüber bikesale als verkauft meldet, löscht oder deaktiviert.

(4) Sofern es bei der Zahlung der Angebotsgebüren vom Verbraucher an bikesale zu Rückbuchungen kommt, die der Verbraucher zu verantworten hat (z. B. nicht ausreichende Deckung, Stornierung der Zahlung etc.) werden dem Verbraucher pauschal 12 € berechnet. Für eine Rückerstattung durch bikesale im Rahmen der Geld-zurück-Garantie erhebt bikesale keine Gebühren.

(5) Sollte sich der Verkäufer im Nachhinein mit dem Käufer auf einen anderen Preis, als den auf bikesale.de eingestellten, einigen, hat dies keinen Einfluss auf die Höhe der Angebotsgebühren.

6. KOSTEN FÜR GEWERBLICHE NUTZER

(1) Für gewerbliche Nutzer im Sinne §14BGB ist die Nutzung (Suche und Kauf) ebenfalls kostenfrei. Für das Einstellen von Artikeln wird ebenfalls eine Angebotsgebühr erhoben, entsprechend der jeweils aktuellen Angebotsgebühren. Die Gebühr ist im Zuge des Inserierens online zu bezahlen. Gewerbliche Nutzer erhalten stets eine Rechnung für gezahlte Gebühren, die unmittelbar nach der Transaktion oder am Monatsende automatisch per email verschickt wird.

(2) Eine Rückerstattung der Inseratsgebühr ist für gewerbliche Nutzer nicht möglich.

(3) Ein Inserat darf immer nur einem Artikel entsprechen und nicht nachträglich so bearbeitet werden, dass ein anderer Artikel angeboten wird.

(4) Entscheidet sich ein gewerblicher Nutzer für die Buchung des Premium Paketes, entstehen monatliche Gebühren, die unabhängig von der Nutzung von bikesale.de sind. Die Gebühren des Premium Pakets richten sich nach den jeweils aktuellen Angebotsgebühren, ebenso die Zahlungsweise (monatlich, jährlich etc.) und die Laufzeit. Verträge im Rahmen des Premium Paketes verlängern sich mit Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch um die vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern sie nicht vor Ablauf durch den Nutzer gekündigt wurden. Hierzu ist die rechtzeitige Kündigung im Nutzer-Account auf bikesale.de erforderlich. Verlängert sich ein Vertrag, wird die vereinbarte Gebühr erneut zur Zahlung fällig.

7. PFLICHTEN DER NUTZER

(1) Alle Nutzer sind verpflichtet, geltendes Recht und diese allgemeinen Geschäftsbedingungen bei der Nutzung von bikesale.de zu beachten.

(2) Beim Inserieren von Artikeln sind alle Angaben wahrheitsgemäß zu machen. Jeder Nutzer ist dafür verantwortlich, geltendes Recht und Rechte Dritter (u. a. Urheberrecht, Markenrecht) zu wahren.

(3) Bei der Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern ist ein sachlicher Umgangston zu wählen. Beleidigende Äußerungen sind zu unterlassen und können zum Ausschluss bzw. Sperrung des Nutzerkontos führen.

(4) Verbrauchern, die einen Artikel über bikesale.de zum Verkauf anbieten, wird dringend davon abgeraten, Kontaktdaten im Inserat selber zu veröffentlichen oder vor dem Kauf an Interessenten weiter zu geben. Dies dient der eigenen Sicherheit. Für einen sicheren Kontaktdatenaustausch wird empfohlen, zunächst ein Kaufangebot vom Interessenten zu fordern, das er über bikesale.de abgeben kann.

(5) Nutzer sind verpflichtet, das Inserat aktuell zu halten und vor allem zu löschen, sollte der Artikel nicht mehr verfügbar sein. bikesale behält sich das Recht vor, Inserate unangekündigt zu löschen, wenn eine Aktualität augenscheinlich nicht mehr gegeben ist.

(6) Im Falle eines Kaufangebotes ist der Nutzer verpflichtet, sich um eine Beantwortung im Rahmen des vorgesehenen Zeitfensters von 72h zu bemühen. Bleibt eine Antwort wiederholt aus, ist bikesale berechtigt, das Inserat zu löschen.

8. BESONDERE PFLICHTEN GEWERBLICHER NUTZER

(1) Wer gewerblich mit Fahrrädern, Fahrradteilen und Zubehör handelt, ist verpflichtet, dies bei der Registrierung des Nutzerkontos anzugeben. Gewerbliches Handeln in diesem Sinne liegt vor, wenn planmäßig und dauerhaft entgeltlicher Handel mit den genannten Gegenständen betrieben wird, unabhängig davon, ob dies hauptberuflich oder nebenberuflich geschieht oder es sich um Neu- oder Gebrauchtware handelt.

(2) Bei Abschluss eines Kaufvertrages, der über bikesale.de herbeigeführt wurde, ist der gewerbliche Nutzer verpflichtet, den Artikel als verkauft zu markieren.

(3) Gewerbliche Nutzer sind dafür verantwortlich, für die Einhaltung der für ihre Verkaufsangebote erforderlichen gesetzlichen Vorgaben (Anbieterkennzeichnung, Widerrufsbelehrung etc.) Sorge zu tragen.

9. SPERRUNG UND LÖSCHUNG VON ARTIKELN UND NUTZERKONTEN

(1) Sofern ein Verstoss gegen geltendes Recht oder diese allgemeinen Geschäftsbedingungen vorliegt, ist bikesale berechtigt Artikel zu löschen, Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen.

(2) Im Falle einer Sperrung oder Löschung eines Nutzerkontos ist es dem Nutzer untersagt, sich erneut anzumelden.

10. HAFTUNGSFREISTELLUNG

Nutzer sind verpflichtet, bikesale von etwaigen Schadensersatzansprüchen aus der Verletzung der Rechte Dritter, freizustellen.

11. ÄNDERUNG DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

(1) Ändert bikesale diese Geschäftsbedingungen, wird die Änderung gegenüber dem jeweiligen Nutzer wirksam, sobald er der Änderung zustimmt.

(2) Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von einem Monat nach Mitteilung der Änderung widersprochen hat. In der Mitteilung über die Änderung weist der Betreiber auf die rechtliche Bedeutung des fehlenden Widerspruchs hin.

(3) Der Nutzer ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis im Fall einer Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen mit sofortiger Wirkung zu beenden.

(4) Im Falle des Widerspruchs durch den Nutzer ist bikesale berechtigt, das Nutzungsverhältnis gegenüber dem Nutzer mit sofortiger Wirkung zu beenden.

12. HAFTUNG

(1) bikesale haftet nicht für Ansprüche im Zusammenhang mit der Bereitstellung von bikesale.de.

(2) Weiterhin haftet bikesale nicht für die Inhalte der Inserate, für die Richtigkeit der Angaben oder die verwendeten Bilder und Texte.

(3) Davon ausgenommen ist die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von bikesale oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von bikesale beruhen sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von bikesale beruhen; ebenso die Haftung für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder solche nach dem Produkthaftungsgesetz.

Stand: 01. Januar 2016

Widerrufsrecht bei Verträgen mit Verbrauchern
1. Wenn Sie Verbraucher sind, d.h. den Kauf zu einem Zweck tätigen, der überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haben Sie das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
***Widerrufsbelehrung***
Widerrufsrecht bei Verträgen
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (bikesale solutions GmbH, Rüdesheimer Str. 11, 80686 München (Telefon: +49 89 122238670, E-Mail: support@bikesale.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Diese betragen üblicherweise 55 € bei Versand im Karton. Bitte kontaktieren Sie uns vor der Rücksendung unter reklamation@bikesale.de, damit wir die Abholung beauftragen oder ein Retouren-Etikett schicken können. Sofern Sie die Rücksendung eigenständig veranlassen, können evtl. höhere Rücksendekosten entstehen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
***Ende der Widerrufsbelehrung***
2. Bei der Rücksendung der Ware verwenden Sie bitte möglichst die Originalverpackung und verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Sollten Sie nicht mehr im Besitz der Originalverpackung sein, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz der Ware vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung der Ware infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. Die Ware muss inklusive der originalen Zubehörteile retourniert werden. Fehlen diese Zubehörteile, wird der Rückzahlungsbetrag entsprechend gemindert.
3. Für die Rückzahlung des Kaufpreises verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.
4. Bei einer Überweisung auf ein Bankkonto werden je nach Bank und Land Auszahlungen nach 2 bis 7 Werktagen nach Anweisung durch uns Ihrem Bankkonto gutgeschrieben. Im Falle einer Überweisung ins Ausland ggf. anfallende Kosten tragen Sie. Bitte erfragen Sie etwaige Kosten Ihres konkreten Überweisungswunsches bei Ihrem Bankinstitut.